Widerstand gegen GEZ formiert sich - und es sollen noch deutlich mehr werden

BERLIN. Der Widerstand gegen die neue Haushaltsabgabe für die öffentlich-rechtlichen Sender wächst. Für den 23.März hat eine facebook-Initiative zu bundesweiten Demonstrationen gegen die Zwangsabgabe aufgerufen, die seit 1.Januar unabhängig von einer tatsächlichen Gerätenutzung erhoben wird. In den Städten München, Köln, Dortmund, Berlin, Mannheim, Münster und Dresden sind Protestkundgebungen geplant, beziehungsweise bereits angemeldet.

GEZ-Werbung: Seit dem neuen Jahr gibt es die Zwangsabgabe für alle (Foto: JF)

Zudem kursiert im Internet eine Petition an die Bundesregierung und das Europäische Parlament, die sich zum Ziel gesetzt hat, die Abgabe zu Fall zu bringen. Die öffentlich-rechtlichen seien Bezahlfernseh-Programme ohne Kündigungsmöglichkeit, heißt es im Petitionstext. Bisher haben über 9000 Personen die Petition unterzeichnet. Auf einer anderen Netzseite gibt es bereits fast 30.000 Gebührenzahler, die sich einem ähnlichen Aufruf angeschlossen haben.

Zuvor hatten bereits Sozialverbände die Abgabe kritisiert und dabei vor allem auf sozialpolitische Härtefälle verwiesen. Beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof ist derzeit zudem die Klage eines Passauer Juristen anhängig, der gegen die Gebühr Einspruch eingelegt hatte. Quelle: jungefreiheit.de

Sehr gut! Spiegel verkauft sich schlecht!

Die Ausgaben 47 und 48, 2012, des Spiegel, deren IVW-Auflagen veröffentlicht wurden, waren für das Magazin am Kiosk die zweit- und drittschwächsten der Historie, berichtet Meedia. Im Geamtverkauf inklusive Abos, Bordexemplaren etc. blieben diese beide Hefte auch unter 900.000: Ausgabe 47 mit 884.302, Ausgabe 48 mit 881.702 Exemplaren. Weiter so.

Wer laufend die deutschen Leser belügt, dem gönnen wir den Niedergang. Aber vielleicht könnt ihr Spargel-Journalisten eine türkische oder arabische Ausgabe für eure gehätschelten moslemischen Lieblinge herausgeben? Vielleicht kaufen die dann, falls es keine Analphabeten sind und die Redaktion in Ankara hackelt?

Gilt übrigens auch für die linksversiffte Restpresse, die genauso gegen die Interessen der Deutschen schreibt und zu blöd ist, um zu merken, daß kein moslemischer Einwanderer oder Asylbetrüger, kein Afghane, Türke, Araber oder Zigeuner hier eine deutsche Zeitung liest – und übrigens auch niemand aus den EU-Pleitestaaten, denen die Pressefritzen kritiklos unsere Milliarden gönnen. Also weiter so. Sägt den Ast ab, auf dem ihr sitzt, ihr Journaillisten! Sarrazin hat es euch gesagt, aber ihr habt ihn nur verhöhnt! Quelle: pi-news.net

>Nach derzeitigem Stand sind beim Massaker durch einen Marokkaner am Rande des Weihnachtsmarkts in Lüttich fünf Menschen ermordet und 125 Menschen verletzt worden. Viele schweben noch in Lebensgefahr. Die eigentlichen Täter sitzen in den Reihen der Politik. Denn der verurteilte kriminelle marokkanische Massenmörder hätte längst wieder in sein Heimatland abgeschoben werden müssen.

»Tödlicher Anschlag mitten im Weihnachtstrubel« ? mit diesen Worten beginnt die ostbelgische Zeitung Grenz-Echo einen Tag nach dem Blutbad des Marokkaners heute ihren Bericht über das Massaker von Lüttich. Links oben neben der Titelgeschichte steht eine Meldung mit der Überschrift »Notlösungen zur Beilegung der Asylkrise«. In dem dazugehörenden Bericht heißt es, der Zustrom von Asylbewerbern nach Belgien sei so groß, dass 5.000 Asylbewerber auf belgischen Straßen schlafen müssen. Wer die Wahrheit hinter dem Blutbad des marokkanischen Muslims ergründen will, der muss beide Nachrichten kennen. Denn wenn tausende von Asylbewerbern (vorwiegend Orientalen) es in einem so kleinen Land wie Belgien in Kauf nehmen, auch im eisigen Winter auf den Straßen schlafen zu müssen ? dann muss Belgien eine ungeahnte Attraktivität auf Asylanten haben. Die Antwort fällt nicht schwer: Bei Migranten aus islamischen Staaten wird Kriminalität in

Belgien seit Jahren schon nur noch in schweren Ausnahmefällen verfolgt. Die Financial Times schrieb in einem Bericht über kriminelle Migranten in der belgischen Hauptstadt einmal: »Belgiens Gerichte sind heillos überlastet; oft vergehen Jahre, ehe Kriminellen der Prozess gemacht wird. Freiheitsstrafen von weniger als zwölf Monaten werden oft nur zum Teil oder gar nicht vollstreckt?«

Und wenn zugewanderte Schwerverbrecher überhaupt noch inhaftiert werden, dann werden sie trotz anderslautender Gesetzeslage nach ihrer Haft garantiert nicht mehr abgeschoben. Das Schlimmste, was einem zugewanderten Kriminellen in Belgien heute noch drohen kann, ist die Betreuung durch Sozialarbeiter und Psychotherapeuten in einer von belgischen Steuerzahlern finanzierten Wohnung bei lebenslanger freier Verköstigung. Der Andrang auf dieses verlockende Angebot ist ? wie wir gesehen haben ? entsprechend groß. Die in Belgien lebenden kriminellen Marokkaner machen immer wieder weltweit Schlagzeilen ? etwa als Ausbrecherkönige. Nach Angaben der renommierten Washington Post ist nicht nur Frankreich, sondern vor allem auch Belgien ein Einwanderungsmagnet für kriminelle Muslime.

Der 32 Jahre alte Nordine A., der jetzt das Blutbad am Rande des Weihnachtsmarkts in Lüttich angerichtet hat (und auch ein 17 Monate altes Baby ermordete), war einer von vielen kriminellen Marokkanern in Belgien. Er hatte viele Vorstrafen, war nicht nur als Rauschgifthändler und Waffenschieber registriert. Wie derzeit mehr als 800 andere verurteilte marokkanische Schwerverbrecher hätte er in sein Heimatland abgeschoben werden müssen ? aber man ließ ihn gewähren. Bei dem Marokkaner hatte man ein großes Waffenlager gefunden ? er hatte rund 10.000 Ersatzteile für Schusswaffen in seiner Wohnung, zudem Dutzende von Gewehren und Handgranaten. Und nicht nur das: Er war auch als Sexualstraftäter in Belgien registriert. Im Klartext: Nach einer Verurteilung als Waffenhändler (er wurde zu 58 Monaten Gefängnis verurteilt, musste die Haftstrafe aber nicht antreten) wurden bei einem Nicht-Belgier, der ein riesiges Waffenlager in seiner Wohnung hatte, schon bald wieder viele Waffen gefunden ? und alles, was passierte, war eine Gesprächsvorladung bei der Polizei. Noch milder kann man mit einem marokkanischen Schwerstkriminellen kaum umgehen. Der Mann hätte längst wieder in sein marokkanisches Heimatland deportiert werden müssen. Daran gibt es nichts zu deuteln. Seit März 2007 hat Belgien ein Abkommen mit Marokko, wonach in Belgien verurteilte marokkanische Verbrecher ihre Haftstrafen in ihrer Heimat Marokko absitzen müssen. Belgische Steuerzahler finanzieren belgische Menschenrechtler, die in Marokko darauf achten sollen, dass bei diesen Gefängnisaufenthalten auch ganz bestimmt die Menschenrechte eingehalten werden. Dummerweise finanzieren belgische Steuerzahler verurteilten Marokkanern, die nach Marokko in die Gefängnisse verlegt werden sollen, auch Klagen gegen diese Praxis, weil sie angeblich gegen die Menschenrechte der marokkanischen Kriminellen verstößt. Und so bleiben die meisten marokkanischen Kriminellen halt auf freiem Fuß in Belgien ? wie Nordine A.

Interessant ist jetzt das verlogene Schweigen: Politiker und politisch korrekte Journalisten rufen erstaunlicherweise nicht dazu auf, Lichterketten im Gedenken an die Opfer des marokkanischen Massenmörders zu bilden. Es ist ja nur ein  »Einzeltäter«. Die Empörungs- und Betroffenheitsindustrie hüllt sich in Schweigen und schaut weg. Niemand kommt bislang auf die Idee, den Opfern des Migranten bei einem Festakt 10.000 Euro als Entschädigung zu übergeben. So hatte man das wie selbstverständlich bei den Opfern der Döner-Morde gemacht. Da waren die Opfer Türken und die Täter Europäer. Hier sind die Opfer ja nur Belgier und der Täter ist ein verzweifelter Orientale, der sich sicherlich nur von den rassistischen Belgiern missverstanden fühlte. So ist das halt beim Albtraum Zuwanderung. Dafür muss man heute Verständnis haben.

Quelle: kopp-online.com